Freihandelsabkommen - klingt doch eigentlich nicht schlecht, oder? Aber TTIP geht so weit, dass viele Angst vor dieser neuen Freiheit des Handels haben. Denn das Abkommen betrifft auch Arbeitsrechtsbestimmungen, den Umwelt- und den Verbraucherschutz. Und da liegen Deutschland, die EU und die USA oft meilenweit auseinander.
1. Was genau ist TTIP?
TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership - also eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Wie die im Detail aussehen soll, verhandeln die Europäische Union und die USA seit mehreren Jahren. Mehr Wachstum und neue Jobs für beide Handelspartner - das ist das Verlockende an einem Freihandelsabkommen. Problematisch wird gesehen, dass hinter verschlossenen Türen verhandelt wird und Verbraucher gar nicht genau wissen, worüber. Ist der Vertrag aber erst mal unter Dach und Fach, ist ein Ausstieg für Deutschland nahezu unmöglich.
2. Was erhoffen sich die Befürworter?
Die Wirtschaft verspricht sich von TTIP letztendlich mehr Umsatz. Denn wenn beispielsweise keine Zölle mehr erhoben werden, können Unternehmen aus Europa ihre Produkte in den USA billiger anbieten. Mehr Umsatz bedeutet, dass mehr produziert wird und damit auch Arbeitsplätze geschaffen werden. Mehr Menschen mit einem gut bezahlten Job geben wiederum mehr Geld aus - TTIP sorgt also aus Sicht der Befürworter für Verbesserungen in allen Bereichen. Auch einheitliche Sicherheitsstandards sollen Kosten und Zeit sparen. Zusätzliche Prüfzertifikate oder Siegel fielen dann einfach weg.
3. Was befürchten die Kritiker?
Umwelt- und Verbraucherschützer sehen die Gefahr, dass europäische Vorschriften schwächeren US-Standards weichen müssen. Beispiel genetisch veränderte Lebensmittel: Die USA wollen keine Kennzeichnungspflicht, weil das dem Abverkauf schadet und keiner weiß, ob Gentechnik im Essen den Menschen wirklich schadet. In Europa denken da viele anders. Hier gilt das Vorsorgeprinzip. Produkte werden nur zugelassen, wenn nachgewiesen ist, dass sie für niemanden gefährlich sind. In den USA hingegen gilt das Risikoprinzip: Produkte dürfen so lange verkauft werden, bis nachgewiesen ist, dass sie schädlich sind. Ein Gegensatz, der Kritiker abschreckt.