Werden Männer diskriminiert, weil es Frauenparkplätze gibt? Ein Mann aus dem Rheinland anscheinend schon, denn ihn störte ein Frauenparkplatz im oberbayerischen Eichstätt. Vorm Verwaltungsgerichtshof hat er jetzt einen Erfolg verbuchen können. Und das, ohne dass es zu einem Urteil gekommen wäre.
Im Streit um Frauenparkplätze auf einem Eichstätter Parkplatz hat sich die Stadt mit dem Kläger geeinigt. Vor dem Verwaltungsgericht München kündigte die oberbayerische Kommune am Mittwoch an, ihre Frauenparkplätze neu zu beschildern. Sie folgt damit der Empfehlung des Gerichts. Die neuen Schilder sollen deutlich zeigen, dass sie lediglich eine Empfehlung sind - also auch Männer ohne Konsequenzen auf Frauenparkplätzen parken dürfen.
Ein 26-Jähriger aus dem Rheinland, der sich bei einem Besuch in Eichstätt von den Frauenparkplätzen diskriminiert fühlte, hatte gegen die Stadt geklagt. Er sah nicht nur Männer, sondern auch Frauen dadurch diskriminiert, weil Frauenparkplätze aus seiner Sicht suggerieren, dass Frauen schwach und besonders schutzbedürftig seien.
Das Schild "Frauenparkplatz" wurde nach einer Vergewaltigung aufgestellt
Auf die Frage der Diskriminierung ging das Gericht am Mittwoch allerdings nicht ein. Es gehe nur um die Ausgestaltung der Schilder, betonte der Vorsitzende Richter. Stadt und Kläger einigten sich darauf, dass die strittigen Schilder bis Ende Februar abgebaut und ersetzt werden. Die Stadt hatte sich nach der Vergewaltigung einer Frau im Jahr 2016 entschieden, die Frauenparkplätze auszuweisen.
[Sendung: BAYERN 3 Update]
Kurzzusammenfassung
Werden Männer diskriminiert, weil es Frauenparkplätze gibt? Ein Mann aus dem Rheinland anscheinend schon. Ihn störte ein Frauenparkplatz im oberbayerischen Eichstätt - und hat jetzt sogar vorm Verwaltungsgerichtshof einen Erfolg verbuchen können!