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Kindergarten und Corona

Seit heute können alle Kinder zurück in die Kitas und Kindergärten

Bild: BAYERN 3

In den vergangenen Wochen wurde in Kindergärten, Krippen und Horten in Bayern zunächst die Notbetreuung stufenweise ausgebaut - ab diesem Mittwoch (1. Juli) sollen wieder alle Kinder in ihre Betreuungseinrichtungen können. 

Details, wie die Betreuung aller Kinder in den Einrichtungen konkret umgesetzt werden soll, nannte das Ministerium nicht. In seinem Newsletter zur Kinderbetreuung schreibt das Ministerium aber, dass feste Gruppen gebildet werden sollen, um das Infektionsrisiko möglichst gering zu halten. "Diese sollen von festen pädagogischen Kräften betreut werden." Die "absolute Größe der Gruppe" sei nicht entscheidend. In den ersten Phasen der Notbetreuung waren Kinder zunächst nur in sehr kleinen Gruppen betreut worden.

Familienministerin Trautner betonte, so könne man bei einem Infektionsfall zunächst verhindern, dass gleich die gesamte Kita schließen muss. Ein weiterer wichtiger Punkt ist laut der CSU-Politikerin, dass keine Kinder mit Krankheitssymptomen die Einrichtungen betreten dürfen.

Laut Ministerpräsident Söder soll eine breit angelegte Studie klären, wie sich die Wiedereröffnung von Schulen und Kitas auf das Infektionsgeschehen im Freistaat auswirkt. Demnach werden die sechs bayerischen Uni-Kliniken die Studie an rund 50 Standorten durchführen. Ergänzend soll es laut Söder auch eine größere Antikörpertest-Studie geben.

Gericht: Kita-Betreuungsverbot nicht mehr verhältnismäßig

Die bis Ende Juni geltende Einschränkung bei der Kinderbetreuung in Bayern ist laut dem Verwaltungsgericht Regensburg "nicht mehr verhältnismäßig". Für die Staatsregierung ist das eine weitere juristische Schlappe wegen ihrer Anti-Corona-Maßnahmen.

Erst vom 1. Juli an dürfen wieder alle Kinder in Bayern zurück in ihre Betreuungseinrichtungen - bis dahin können bestimmte Familien eine Notbetreuung in Anspruch nehmen. Laut einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Regensburg ist das derzeit noch gültige Verbot der regulären Betreuungsangebote wegen Corona aber nicht mehr verhältnismäßig. Die Richter verweisen in dem heute (22.06.) veröffentlichten Urteil auf die lange Dauer der Kita-Schließungen und das gegenwärtige Infektionsgeschehen.

Zwar sei die Corona-Pandemie noch keinesfalls überstanden und Schutzmaßnahmen weiterhin erforderlich, befanden die Richter. Dass die regulären Betreuungsangebote entfallen und Kindertageseinrichtungen nicht betreten werden dürfen, finde im Infektionsschutzgesetz aber keine hinreichende gesetzliche Grundlage mehr. Auch seien die Rechte des Kindes und seiner Eltern bei Erlass der Allgemeinverfügung "nicht entsprechend ihrem Gewicht berücksichtigt worden". Um das Infektionsrisiko einzudämmen, sind nach Meinung des Gerichts auch weniger einschneidende Maßnahmen ausreichend - zum Beispiel bestimmte Verhaltens- und Hygieneregeln.

Vierjähriger darf wieder in den Kindergarten

Mit der Entscheidung gab das Gericht bereits vergangenen Mittwoch dem Antrag der Eltern eines vier Jahre alten Bube statt, die bisher keinen Anspruch auf Notbetreuung hatten. Der Beschluss wirke unmittelbar nur auf den Kindergartenbesuch des Vierjährigen. Er darf seither wieder in die Einrichtung gehen. Gegen den Beschluss ist eine Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof möglich.

Kurzzusammenfassung

In den vergangenen Wochen wurde in Kindergärten, Krippen und Horten in Bayern zunächst die Notbetreuung stufenweise ausgebaut - ab diesem Mittwoch (1. Juli) sollen wieder alle Kinder in ihre Betreuungseinrichtungen können.