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Coronavirus

Kann mich mein Arbeitgeber zur Impfung zwingen?

dpa-Bildfunk/Hendrik Schmidt

Jeder Vierte in Deutschland ist schon mindestens einmal geimpft. Arztpraxen und Impfzentren haben mehr Stoff und kommen gerade sehr schnell voran. Bald sollen auch Betriebe impfen dürfen. Entweder übernimmt das der eigene Betriebsarzt oder medizinisches Personal kommt zum Spritzen vorbei. Doch was, wenn ich mich als Arbeitnehmer nicht impfen lassen will?

Darüber haben wir in BAYERN 3 Update mit Michael Huber gesprochen. Er ist Fachanwalt für Arbeitsrecht in München und sagt: Grundsätzlich kann ein Arbeitgeber das nach der jetzigen Gesetzeslage nicht. Es gibt allerdings Ausnahmen. Zum Beispiel für medizinische Einrichtungen, in denen mit besonders vulnerablen Personen umgegangen wird. Also zum Beispiel in Krankenhäusern oder Pflegeheimen. 

Muss ich den Arbeitsplatz wechseln?

Wer eine Impfung verweigert, darf deswegen auch nicht versetzt werden.

Die Impfung hat ja einen präventiven Charakter. Da kann man nicht einfach sagen, ich versetze jemanden wenn er von seinem Recht Gebrauch macht, sich nicht impfen zu lassen." 

Fordert der Chef von euch, dass ihr ihm den Impfausweis zeigt, habt ihr das Recht zu verweigern. Das darf der Chef nämlich schon alleine aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht.

Das sind sensible Gesundheitsdaten, die besonders geschützt sind und sie sind für die Durchführung des Arbeitsverhältnisses nicht notwendig." 

Kann der Chef mir eine Prämie auszahlen, wenn ich mich impfen lasse?

Je mehr Menschen geimpft sind, desto besser der Schutz. Arbeitgeber könnten da schnell auf die Idee kommen, Anreize zu schaffen. Beispielsweise in Form einer kleinen Prämie oder einem Tag Extraurlaub. Doch für Betriebe ist so etwas äußerst riskant. 

Der Arbeitgeber geht das Risiko ein, dass Arbeitgeber, die sich nicht impfen lassen, auf Gleichbehandlung klagen und dann ebenfalls diese Prämie zugesprochen bekommen." 

Kurzzusammenfassung

Bald sollen auch Betriebe ihre Mitarbeiter impfen dürfen. Doch was, wenn ich mich als Arbeitnehmer gar nicht impfen lassen will? Wir haben mit einem Experten für Arbeitsrecht über diese Frage gesprochen.